Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

ProEthiopia e.V., Carl-Zeiss-Straße 1, 55129 Mainz, Kundenservice: Telefon 08552 9755770, Fax: 08552 9754031, proethiopia@o-v-g.com, STNR: 26/675/0390/7 FA Mainz Mitte, VR 4022, Amtsgericht Mainz.

ProEthiopia e.V. ist eine vom Finanzamt Mainz Mitte durch Bescheid vom 20.07.2007 anerkannte gemeinnützig tätige Einrichtung. Mitglieder des Vereines: Almaz Böhm, Dr. Peter Hanser-Strecker, Prof. Dr. Leonhard Schweiberer, Dr. Reinhard Hinne, Heide Dorfmüller, Axel Haasis, Ingrid Hanser-Strecker

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
(gültig ab 17. August 2010)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen ProEthiopia e.V. und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, soweit sie sich auf Geschäftsfälle, die per Mail Order oder auf elektronischem Wege abgewickelt werden, beziehen.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich, entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden können nicht akzeptiert werden, es sei denn, ProEthiopia e.V. hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.
(3) Die Lieferung und Berechnung erfolgt über den von ProEthiopia e.V. beauftragten Partner Online-Versand-Grafenau GmbH.

§ 2 Preise und Lieferbedingungen

Mit dem Erscheinen eines neuen Produktblattes oder der Publikation neuer Preise im Internet verlieren alle früheren Preise ihre Gültigkeit. Die Preise gelten bis zum Erscheinen des nächsten Produktblattes oder der Publikation neuer Preise im Internet. Für Druckfehler bei den Preisangaben übernimmt ProEthiopia e.V. keine Haftung. Die Katalogpreise beinhalten für Lieferungen in die Bundesrepublik Deutschland und in Länder der Europäischen Union (EU) die derzeit gültige Mehrwertsteuer. Bei Bestellungen aus Ländern, die nicht zur EU gehören, geht die landestypische Einfuhr-Umsatzsteuer zu Lasten des Bestellers. Über die
Erhebung von Zöllen kann ProEthiopia e.V. keine Auskunft geben. Sie erhalten auf Wunsch eine auf der Rechnung aufgedruckte Ursprungserklärung. Fallen bei Zahlungen von ausländischen Bankinstituten Kosten an, gehen diese zu Lasten des Kunden. Bestellungen aus dem Ausland werden nur gegen Vorkasse ausgeführt. Bücher sind preisgebunden; bei einer Preiserhöhung durch den Verlag muss stets der aktuelle Preis berechnet werden.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Beschreibung des Waren-Sortiments von ProEthiopia e.V. im Internet und auf Produktblättern dient der Information des Kunden. Es handelt sich hierbei nicht um ein Angebot zum Vertragsabschluss im Sinne des § 145 BGB. Vertragliche Verpflichtungen, etwa im Sinne einer Liefergarantie, entstehen hierdurch für ProEthiopia e.V. noch nicht.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung an ProEthiopia e.V. absendet, gibt er ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. ProEthiopia e.V. kann dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung (per E-mail) oder durch Zusendung der bestellten Ware annehmen. Sollten einzelne Angaben zum Sortiment auf der Website fehlerhaft sein, so wird ProEthiopia e.V. den Kunden nach Erhalt der Bestellung darauf gesondert hinweisen.

§ 4 Widerrufsrecht

Sie (der Kunde) können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Besonderer Hinweis: Gemäß § 312d Abs. 4 BGB besteht kein Widerrufsrecht für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind und Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn die gelieferten Datenträger vom Käufer entsiegelt wurden.

Der Widerruf ist zu richten an:

ProEthiopia e.V.
Schwarzmaierstr. 61
94481 Grafenau
proethiopia@o-v-g.com


§ 5 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Üben Sie Ihr Widerrufsrecht aus, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für die Kunden mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 6 Lieferung der bestellten Ware

(1) ProEthiopia e.V. wird die bestellte Ware so schnell wie möglich an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse ausliefern. ProEthiopia e.V. ist dabei zu Teillieferungen berechtigt.
(2) Die Versandkosten für die Lieferungen fallen nur einmalig in der angegebenen Höhe an.
(3) Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
(4) Nicht lieferbare Titel werden nicht vorgemerkt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum von ProEthiopia e.V.

§ 8 Fälligkeit und Bezahlung des Kaufpreises

(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.
(2) Die Bezahlung erfolgt per beiliegender Rechnung. Über den Online-Shop ist auch eine Bezahlung durch Lastschrift oder Kreditkarte möglich. ProEthiopia e.V. ist berechtigt, hierfür einen externen Dienstleister zu beauftragen und diesem die für den Zahlungsvorgang nötigen Daten mitzuteilen. ProEthiopia e.V. übernimmt keine Garantie dafür, dass jeder Kunde jeden Zahlungsweg nutzen kann. Lehnt der beauftragte Dienstleister einen Zahlungsweg für einen Kunden ab, so liegt dies einzig im Ermessen des beauftragten Unternehmens. Der eventuell beauftragte Zahlungsdienstleister ist berechtigt, Zahlungsausfälle im eigenen Namen und nach freiem Ermessen beizubringen.
(3) Kommt der Kunde in Verzug, ist  ProEthiopia e.V. berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 5 % p.a. über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes vom 9. Juni 1998 (BGBl. I S. 1242) zu verlangen.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 9 Besonderheiten beim Kauf auf Rechnung

Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich. Die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen identisch sein und innerhalb Deutschlands liegen. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig.

§ 10 Gewährleistung für eventuelle Mängel

(1) ProEthiopia e.V. haftet für Mängel, die bei der Übergabe der Ware vorhanden sind, während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist.
(2) Die Gewährleistungsfrist für Antiquariatsartikel sowie Faksimileausgaben und Originale beträgt zwölf Monate.
(3) Im Falle eines Mangels an der bestellten Ware greifen die im BGB vereinbarten, also gesetzlichen Regelungen.

§ 11 Datenschutz

(1) Sämtliche Daten der Kunden der ProEthiopia e.V. werden vertraulich behandelt. Die Speicherung und  Verarbeitung dieser Daten geschieht ausschließlich in dem für die Abwicklung der Bestellung nötigen Umfang und unter strikter Beachtung gesetzlicher Bestimmungen, wie etwa des Bundesdatenschutzgesetzes oder des Informations- und Kommunikationsdienstgesetzes. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte, die nicht in einem Zusammenhang mit dieser Vertragserfüllung stehen, ist ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen ist die Weitergabe der Daten an die Stiftung Menschen für Menschen Karlheinz Böhm Äthiopienhilfe.
(2) ProEthiopia e.V. ist berechtigt, die persönlichen Daten der Kunden zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung sowie zwecks Lieferung und Berechnung im Rahmen eines Datenaustausches an das Kundencenter des ProEthiopia e.V. und dessen Mitarbeiter zu übermitteln, die diese Daten zu genannten Zwecken wiederum an weitere Dienstleister übermitteln dürfen. Außerdem ist ProEthiopia e.V. berechtigt, persönliche Daten der SCHUFA zu übermitteln, sofern die Bestellung nicht bereits vor der Lieferung vom Kunden bezahlt wird. Der Kunde stimmt dieser Verarbeitung und Nutzung ausdrücklich zu, sofern er dieser Verwendung der personenbezogenen Daten nicht ausdrücklich gegenüber dem Kundencenter von ProEthiopia e.V., Hauptstr. 19, 94556 Schönanger widerspricht.
(3) ProEthiopia e.V. ist weiterhin berechtigt, die Kundendaten und die Informationen zur Bestellung an andere Dienstleister zu geben, die für die Abwicklung der Zahlung oder der Beibringung von Forderungen beauftragt werden. Dies wird natürlich nur dann gemacht, wenn die gewünschte Zahlart des Kunden das erfordert, oder wenn der Kunde seiner Verpflichtung zur Zahlung nicht nachkommt.
(4) Zur Abbestellung von Post- oder eMail-Werbung (Newsletter) wenden Sie sich bitte an  die folgende Kontaktadresse:

ProEthiopia e.V.
Schwarzmaierstr. 61
94481 Grafenau
Fax: 08552 9754031
proethiopia@o-v-g.com


§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes (CISG).
(2) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen.